Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen

SPD Schleswig-Holstein

8. Oktober 2017

Landesfrauenkonferenzen/Presse
Landeskonferenz der ASF Schleswig-Holstein fordert konsequente Opposition – und endlich Parité!

Am Samstag, dem 7. Oktober, fand die Außerordentliche Landeskonferenz der schleswig-holsteinischen SPD-Frauen im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg statt. Zwei Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl – und nachdem die SPD auch im Land die Regierungsmehrheit eingebüßt hatte – ging es um Rückbesinnung, Neuausrichtung und die Chancen und Aufgaben in der Opposition. Ralf Stegner, SPD-Landes- und Fraktions­vorsitzender, hielt auf der Konferenz eine sehr inspirierende Ansprache gegen einen Rechtsruck der Partei, aber auch schon gegen den Drang in die „bürgerliche Mitte“ zu rücken. Die SPD müsse sich eindeutig als „Gemeinwohlpartei“ positionieren und dabei auch vergangene Fehlentscheidungen korrigieren. Gern hörte die ASF den Verweis auf Jeremy Corbyn als mögliches Vorbild – sowie Stegners Bekenntnis, er unterstütze „in der Sache“ die Forderung nach « parité » (Besetzung von Wahlkreisen mit gleich vielen Frauen wie Männern nach französischem Vorbild).

Aus ihrer Arbeit als EU-Parlamentarierin konnte Ulrike Rodust diese europäischen Perspektiven gut vertiefen. Als regelmäßige Besucherin der ASF-Konferenzen kannte sie unsere Debatten und ermunterte mehrfach zu (noch mehr) Mut und Radikalität bei Forderungen und Beschlüssen.

Nina Scheer gab für die Bundestagsfraktion einen Einblick in die neue Situation als Opposition, sowie in die Blockaden der vorangegangenen „GroKo“; Serpil Midyatli, MdL, warb für die Initiative „SPD++“, mit der die Partei weiblicher und viel­fältiger werden  und Neu-Hinzugekommenen ebenso wie alten Hasen mehr Mitmachmöglichkeiten eröffnen soll Überhaupt war die Landtags­fraktion auf der Konferenz personell und inhaltlich stark vertreten.

Besonders beeindruckend waren aber Präsenz und Engagement der Neumitglieder. Viele Frauen, die erst kürzlich in die SPD eingetreten waren, hatten sich bereits für die Konferenz als Delegierte angemeldet – oder kamen auch einfach als Gast. Sie beteiligten sich so überzeugend an den Diskussionen, dass gleich vier von ihnen in die Delegation für die nächste ASF-Bundeskonferenz gewählt wurden, die Ende Juni 2018 in Saarbrücken stattfinden wird.

Beraten und beschlossen: Mitgliederentscheid über künftige Spitzenkandidaturen und Parteivorsitzende der SPD bei paritätischem Wahlvorschlag; konsequente Opposition in der jetzigen Legislaturperiode; strengere Bestimmungen und parlamentarische Kontrolle für Rüstungsexporte aus deutscher Produktion (GG Art.26); Wiederaufnahme von Initiativen der ASF für konsequentere Trennung von Kirche und Staat sowie für «parité» auch bei Wahlkreiskandidaturen (s.o.); reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Menstruationsartikel; Wohnprojekte für Alleinerziehende.

Geehrt wurde die gerade 90 gewordene Delegierte Lore Klose aus Kiel für über 70-jährige SPD-Mitgliedschaft.

Fazit: Eine lebendige und diskussionsfreudige Konferenz, auf der die geforderte Erneuerung der SPD bereits praktiziert wurde. Nächste Station ist der Landesparteitag am 11. November.

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